Impressum

Verantwortlich:
Fahrrad Kietzmann

Inh.: Sven Kietzmann
Barthestraße 108

18356 Barth

Kontakt:
Telefon: 038231 - 779288
Telefax: 038231 - 779297
E-Mail: fahrradkietzmann@t-online.de

Registereintrag

Eintragung bei der IHK Rostock/Stralsund

Umsatzsteuer-ID

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

[081/238/03516]

 

AGB Fahrrad Kietzmann

Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der



Ausgabe Dezember 2008





1. Allgemeines

Die nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten durch Auftragserteilung als durch den Besteller angenommen. Sie sind gültig für die laufende und zukünftige Geschäftsverbindung, auch bei telefonischen Bestellungen. Abweichende Bestimmungen müssen schriftlich bestätigt werden. Soweit nichts besonderes bestimmt ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Grundsätzlich werden Schadenersatzansprüche auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt.



2. Angebot

Angebote und Preise sind freibleibend, Verkauf von Waren an andere bleibt vorbehalten. Sämtliche Preise verstehen sich in EURO mit Mehrwertsteuer ab Lager des Verkäufers zuzüglich Verpackung, Versand- und Versicherungskosten. Die Berechnung erfolgt jeweils zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen. Texte und Abbildungen in Katalogen, Webseiten gelten nur als annähernd und Änderungen in Konstruktion, sowie Irrtümer einschließlich Druckfehler bleiben uns ausdrücklich vorbehalten. Die Gefahr der Übermittlungsfehler bei der Angebotsvergabe oder Bestellaufgabe trägt der Käufer. Es bleibt uns vorbehalten, Artikel zu liefern, die die gleiche Verwendungsmöglichkeit haben, sofern der bestellte Artikel nicht ab Lager lieferbar ist.



3. Lieferfristen

Lieferfristen sind unverbindlich, Teillieferungen sind zulässig. Eine Verpflichtung zu Lieferungen bestellter Ware besteht für uns nur insoweit, als in der Beschaffung von Ware seitens unserer Lieferanten keine Hindernisse bestehen. Bei Betriebsstörungen, Streik, höherer Gewalt, Transportschwierigkeiten usw. sind wir berechtigt, unsere Lieferungsverpflichtungen ganz oder teilweise aufzuheben. Ansprüche auf Schadensersatz oder entgangenen Gewinn sind stets ausgeschlossen.



4. Versand

Der Versand geschieht auf Rechnung und Gefahr des Empfängers und mangels besonderer Vorschrift nach unserem freien Ermessen ohne Gewähr für den raschesten und billigsten Weg. Bei Fahrrädern kommen zusätzlich pro Fahrrad Versicherung und Transportkostenzuschlag in Anrechnung. Bei Versand durch andere Frachtführer werden die tatsächlich entstandenen Versandkosten berechnet. Der Empfang der Ware ist dem jeweiligen Überbringer zu bestätigen, offene Mängel müssen unverzüglich reklamiert werden. Versandstücke ohne Versandetikett sind nicht ordnungsgemäß.



5. Verpackung

Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet, jedoch erfolgt bei Rückgabe keine Vergütung, Ausnahmen nur bei besonderer vorheriger Vereinbarung. Leihverpackung wird gegen Pfandberechnung zur Verfügung gestellt. Ordnungsgemäße Leihverpackungen werden gegen Pfandvergütung zurückgenommen.



6. Preise - Zahlung - Kreditgewährung

Die berechneten Preise verstehen sich in EURO mit Mehrwertsteuer ab Lager zuzüglich Verpackung. Im Streckengeschäft gelten die Preise ab Werk ausschließlich Verpackung. Die Berichtigung von Berechnungsfehlern ist uns erlaubt. Diskontspesen gehen stets zu Lasten des Käufers. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder Aufrechnung seitens des Käufers mit Gegenansprüchen ist nicht statthaft, es sei denn, sie sind schriftlich anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich bestätigt. Zahlungen an Angestellte, Fahrer oder Reisevertreter haben nur eine schuldbefreiende Wirkung, wenn diese eine gültige Inkassovollmacht vorweisen können. Zahlungen gelten erst als an dem Tage geleistet, an dem der Verkäufer über den Rechnungsbetrag verlustfrei verfügen kann. Bei Zielüberschreitungen werden vorbehaltlich der Geltendmachung weiteren Schadens, in jedem Falle 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Es bleibt vorbehalten, nachfolgende Lieferungen im Falle bestehenden Zahlungsverzuges zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung oder Konkurs des Käufers ist unsere Gesamtforderung einschließlich der Beträge evtl. noch laufender Wechsel sofort fällig. Der Käufer befindet sich bei Überschreitung des gesetzten Zahlungsziels in Verzug. Bei Zahlungsverzug ist er verpflichtet für alle unsere Forderungen geeignete Sicherheiten, insbesondere durch Grundstücksbelastung, Forderungsabtretung oder Übertragung oder Verpfändung von Gegenständen zu stellen. Zugleich gelten alle Sondervereinbarungen (auch Sonderrabatte) als hinfällig. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers ist ausgeschlossen. Einräumung und Zurücknahme eines Kredites bleiben uns jederzeit vorbehalten. An unbekannte Besteller erfolgt die Lieferung nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Für Mahnungen werden pro Mahnstufe 2 EURO in Rechnung gestellt. Bei Onlinegeschäft ist der fällige Betrag sofort fällig bzw. wie dann in der jeweiligen Aution vereinbarten Zahlungsweise.



7. Recht des Verkäufers auf Barzahlung

Erhalten wir nach Vertragsabschluß Auskünfte, welche die Gewährung eines der Auftragshöhe entsprechenden Kredites nicht als völlig unbedenklich erscheinen lassen oder Zweifel in dieser Hinsicht zulassen, so sind wir berechtigt, ohne Rücksicht auf vorherige Vereinbarungen Vorauszahlungen in bar zu verlangen. Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Käufers bestehen insbesondere im Falle der Nichtzahlung fälliger Rechnungen trotz Mahnung, der erheblichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, der Geschäftsauflösung oder -übertragung, der Verpfändung oder Sicherungsübertragung von Vorräten und von Außenständen an andere Gläubiger sowie Zwangsvollstreckungen.



8. Eigentumsvorbehalt aus Kreditsicherung

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an sämtlichen von ihm gelieferten Waren bis zur Bezahlung seiner gesamten Forderungen einschließlich nicht eingelöster Schecks und Wechsel aus der Geschäftsverbindung vor. Dies gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte vom Käufer bezeichnete Warenlieferungen bezahlt ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für die Saldoforderung des Verkäufers. Bis zur Erfüllung sämtlicher dem Verkäufer gegenüber dem Käufer zustehenden Ansprüche ist Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der gelieferten Waren untersagt. Bis dahin ist auch Verpfändung oder Abtretung von Forderungen, insbesondere an Finanzierungsinstitute, ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers unzulässig. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren unverzüglich unter Übersendung eines Pfändungsprotokolls sowie einer eidesstattlichen Versicherung über die Identität des gepfändeten Gegenstandes mit der gelieferten Ware anzuzeigen. Der Käufer darf die gelieferte Ware und die aus der Bearbeitung oder Verarbeitung entstehenden Sachen nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr veräußern. Veräußert der Käufer Sachen des Verkäufers, solange noch ein Eigentumsvorbehalt des Verkäufers besteht, seinerseits mit Ziel weiter, so darf er die Ware dem Drittkäufer nicht vor Bezahlung aller seiner Verpflichtungen gegenüber dem Verkäufer übereignen. Der Käufer ist verpflichtet, die Rechte des Verkäufers gegenüber dem Drittkäufer in jeder erforderlichen Weise zu wahren. Der Käufer tritt hiermit schon jetzt bis zur völligen Tilgung aller Forderungen des Verkäufers aus Warenlieferungen, die ihm aus Veräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund hinsichtlich der vom Verkäufer gelieferten Ware gegen seinen Abnehmer zustehenden Forderungen mit ihrer Entstehung in voller Höhe mit dinglicher Wirkung mit allen Nebenrechten im voraus sicherungshalber an den Verkäufer ab. Kommt der Käufer mit einem Teil seiner Verpflichtungen gegenüber dem Verkäufer in Verzug, so hat er die Drittschuldner von der Abtretung in Kenntnis zu setzen, diese aufzufordern, Zahlungen nur noch an den Verkäufer zu leisten, sich jeder Einziehungshandlung zu enthalten und dem Verkäufer ein Verzeichnis der weiterverkauften Ware, auf die noch ein Vorbehalt besteht, bzw. entstehenden Forderungen zu übergeben.

Übersteigt der Wert der dem Verkäufer gegebenen Sicherungen dessen Lieferungsforderungen insgesamt um mehr als 20 %, so ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers insoweit zur Rückübertragung verpflichtet. An dem Erlös, der getrennt aufzubewahren ist, erwirbt der Verkäufer Eigentum. Der Verkäufer kann von dem Käufer im übrigen jederzeit die Bekanntgabe seiner Kunden sowie die Höhe der Forderung und Angabe des Rechtsgrundes verlangen, auf die sich die vereinbarte Abtretung bezieht. Der Verkäufer kann weiterhin verlangen, dass der Käufer die Abtretung der Forderung seinen Abnehmern bekannt gibt. Der Käufer hat zu diesem Zweck dem Verkäufer auch die Einsichtnahme in seine Bücher und Rechnungen zu gestatten. Der Verkäufer hat die Befugnis zur Einziehung der abgetretenen Forderungen. Der Käufer ist jedoch ermächtigt, diese Forderungen so lange für den Verkäufer einzuziehen, als er seinen Zahlungsverpflichtungen diesem gegenüber ordnungsgemäß nachkommt. Der Verkäufer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug oder Zahlungsschwierigkeiten die sofortige Herausgabe der noch nicht weiterverkauften Waren zu verlangen, und zwar unabhängig vom Recht auf Rücktritt vom Vertrage bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Bis dahin hat der Käufer die im Eigentum des Verkäufers stehenden Waren für diesen getrennt von anderen Waren zu lagern, als Eigentum des Verkäufers zu kennzeichnen, sich jeder Verfügung darüber zu enthalten und dem Verkäufer ein Verzeichnis seines Eigentums zu übergeben. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware gegen Feuer- und Diebstahlsgefahr zu versichern und dem Verkäufer auf Verlangen den Abschluss der Versicherung nachzuweisen. Alle Ansprüche an den Versicherer aus diesem Vertrag hinsichtlich der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware gelten als an den Verkäufer abgetreten.



9. Gewährleistung

Die Gewährleistung beträgt zur Zeit 2 Jahre, beginnend ab Lieferung der Ware. Etwaige Beanstandungen müssen unverzüglich nach Anlieferung schriftlich bei uns erfolgen. Im Falle des Unternehmerrückgriffs -im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen- ist für die Bearbeitung von Ansprüchen die Vorlage des Originalverkaufsbeleges aus dem Weiterverkauf, sowie bei Fahrrädern das Original des Übergabeprotokolls (zwischen Käufer und Endverbraucher) aus dem Weiterverkauf vorzulegen. Bei Einbau von Teilen, oder Komponenten wird die Fertigkeit, Sorgfalt und Sachkenntnis eines Mechanikers vorausgesetzt. Grundsätzlich gehen alle Versand- und Verpackungs- sowie Aus- und Einbaukosten zu Lasten des Käufers. Ansprüche auf Schadensersatz oder entgangenen Gewinn sind stets ausgeschlossen. Bei berechtigten Ansprüchen bleibt es uns überlassen, entweder kostenlosen Ersatz zu liefern oder den Wert in Ware bzw. einen Teilwert gutzuschreiben. Nimmt der Käufer Änderungen oder Reparaturen an der bemängelten Ware eigenmächtig vor, so sind wir von jeder Gewährleistungsverpflichtung befreit.





10. Gerichtsstand

Unabhängig von Nationalität und Sitz des Käufers kommt für etwaige Auseinandersetzungen in jedem Falle ausschließlich bundesdeutsches Recht zur Anwendung. Liegen die Voraussetzungen für eine Gerichtsstandvereinbarung nach §38 der Zivilprozessordnung vor, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche der Vertragsparteien auch für Wechsel- und Scheckklagen 18435 Stralsund.



11. Schlussbestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berühren nicht die Gültigkeit der übrigen. Hiermit verlieren alle bisherigen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ihre Gültigkeit.

 

 

 

 

 

 

 

 

Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

Rücknahmebedingungen: Weitere Angaben

Widerrufsrecht Sie können innerhalb von 14 Tagen Ihre Vertragserklärung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf/die Rücksendung ist zu richten an: Fahrrad Kietzmann, Louis-Fürnberg-Straße 5 in 18356 Barth, Telefax 038321 - 779297 8ct./Min. aus dem deutschen Festnetz; Mobilfunk max. 42ct./Min.] Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, 1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, 2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die geliefer-ten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind und 3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Originaletiketten an der Ware möglichst nicht zu entfernen oder zu beschädigen. Benutzen Sie bitte für die Rücksendung die beiliegenden Rücksende-Formulare und den Originalkarton. Verpflichtungen zu Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten:

Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.

Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.

 



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